Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Your-TimeWaver Torkado Verkauf und Training

zum Erwerb eines TimeWaver Moduls

§ 1 Geltungsbereich, AGB

1.1 Diese AGB gelten für alle Module (Software)

1.2 Für Verbraucher gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher.

1.3 Für Unternehmer gelten zusätzlich die Verkaufs- und Lieferbedingungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 (Nutzungsrecht) Der Anbieter überträgt dem Kunden das nicht weiter über-tragbare und nichtausschließbare Recht, die im Leistungsschein angeführten Module einschließlich etwaiger Zusatzprogramme und des jeweils zugehör-igen Materials auf unbestimmte Zeit für die gesamte wirtschaftliche Lebens-dauer zu nutzen.

§ 3 Lieferung, Transportkosten, Anbieterverzug

3.1 (Lieferung) Der Anbieter liefert dem Kunden eine Kopie des Moduls in je einem Exemplar in maschinenlesbarem Format.

3.2 (Benutzerdokumentation) Der Anbieter liefert zu dem Modul zugehöriges Dokumentationsmaterial. 

3.3 (Transportkosten) Diese Kosten fallen nicht an. Der Kunde erhält die Leistung per elektronischer Freischaltung.

3.4 (Update-Service) Der Anbieter gewährt dem Kunden für 3 Jahre ab Vertragsabschluss kostenlose Updates auf das von ihm erworbene Modul, sofern sich die Updates auf Weiterentwicklungen des bestehenden Leistungsumfangs beziehen. Bei einer wesentlichen Erweiterung des Leistungsumfangs kann der Anbieter eine angemessene Updategebühr nach marktüblichen Konditionen berechnen. Nach Ablauf der in Satz 1 genannten Updatefrist bietet der Anbieter seinen Kunden einen Update-Servicevertrag zu den in der Preisliste genannten Bedingungen an. Der Kunde kann die kaufrechtliche Abnahme der Programme verweigern, wenn die Abnahme für ihn mit unzumutbaren Nachteilen verbunden wäre.

§4 Umfang der Nutzungsberechtigung

4.1 (Systembezogene Nutzung) Der Kunde ist zur nichtausschließlichen Nutzung der ihm überlassenen System- und Anwendungssoftware auf einem System des im Leistungsschein näher bezeichneten Typs und zur Nutzung der zugehörigen Programmbeschreibung / Benutzerdokumentation berechtigt.

4.2 (Vervielfältigungsbefugnis) Das Kopieren von überlassenen Programmen in maschinenlesbarer oder ausgedruckter Form ist nur in dem Umfang der bestimmungsgemäßen Nutzung des Programmes zulässig. Hierzu gehört insbesondere das Laden vom Originaldatenträger, das Installieren auf Festplatte, das Laden auf Haupt(/Arbeits)speicher und auf Zwischenspeicher wie etwa Caches, soweit mit der Nutzung technisch bedingt verbunden. Für Datensicherungszwecke darf eine Kopie auf Datenträger erstellt werden.

4.3 (Mehrfachnutzung) Die gleichzeitige Nutzung der Software und ihrer Programme auf einem anderen oder auf anderen Rechnern und/oder im Netzwerk ist nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters zulässig.

4.4 (Änderungsbefugnis) Zu Änderungen am Programmcode ist der Kunde nur berechtigt, soweit diese zu Fehlerbeseitigungszwecken erforderlich sind. Der Kunde trägt selbst alle mit solchen Änderungsmaßnahmen verbundenen Kosten. Während der Gewährleistungsfrist hat der Kunde die Durchführung der Maßnahmen mit dem Anbieter abzustimmen, um diesem Gelegenheit zu geben, selbst eine Mängelbeseitigung durchzuführen.

4.5 (Dekompilieren) Ein Dekompilieren des Programmes ist nur zulässig, wenn der Anbieter trotz Aufforderung nicht die für die Herstellung der Interoperabilität erforderlichen Informationen mitgeteilt hat.

§ 5 Gewährleistung

Keine Gewährleistung übernimmt der Anbieter dafür, dass die überlassene Software den speziellen Erfordernissen des Kunden entspricht, außer wenn nur der Kunde Verbraucher ist. Gleiches gilt für solche Fehlerzustände, die durch Hardware oder Software Dritter oder durch sonstige Dritteinflüsse verursacht werden, etwa Schäden aus importierten Schadprogrammen (wie z.B. Viren).

§ 6 Eigentum und Schutzrechte an Software

6.1 (Eigentum an Software) Die dem Kunden überlassene Software verbleibt einschließlich der gesamten Dokumentation im Eigentum des Anbieters.

6.2 (Rechte an Software) Der Anbieter bleibt Inhaber aller Rechte an den dem Kunden überlassenen Modul einschließlich des jeweils dazugehörigen Materials, auch wenn der Kunde es verändert oder mit seinen eigenen Programme oder denjenigen eines Dritten verbindet. Bei derartigen Änderungen oder Verbindungen sowie bei der Erstellung von Kopien bringt der Kunde einen entsprechenden Urhebervermerk an.

6.3 (Weiterveräußerung) Der Kunde ist berechtigt, das vertragsgegenständliche Modul an einen Dritten weiterzuveräußern, wenn der Kunde zugleich sämtliche aus der vertragsgegenständlichen Software erstellte Kopien löscht. Der Kunde ist nur bei Zustimmung des Anbieters berechtigt, zu einem Zeitpunkt nach Vertragsschluss von der Website des Anbieters heruntergeladene Updates oder Releases der vertragsgegenständlichen Software weiterzuveräußern.

§ 7 Nutzungsvergütung / Lizenzgebühr

Der Kunde ist zur Entrichtung einer einmaligen Lizenzgebühr verpflichtet.

§ 8 Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde darf das überlassene Modul und zugehörigen Dokumentationsunterlagen weder ganz noch teilweise Dritten zugänglich machen. 

8.2 Der Kunde darf Kennzeichnungen, Copyright-Vermerke und Eigentumsangaben des Anbieters an dem Modul und zugehörigen Dokumentationsunterlagen in keiner Form verändern.