Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Your-TimeWaver Torkado Verkauf und Training

zum Erwerb eines TimeWaver-Systems

§ 1 Geltungsbereich, AGB

1.1 Diese AGB gelten für folgende Geräte mit Hard- und Software: TimeWaver Basis–System, TimeWaver Med–System, TimeWaver BIZ-System, TimeWaver Mobile, TimeWaver Frequency, Time Waver Cardio, TimeWaver Pulse, Time-Waver Vascular, Dongle für PWA Messungen. 

1.2 Die Softwarelizenz für den TimeWaver Mobile gilt nicht unabhängig von der Lizenz des TimeWaver Basis- oder TimeWaver Med-Systems. Beide können nur zusammen veräußert werden. Werden sie getrennt veräußert, verfällt die Software-Lizenz für den TimeWaver-Mobile.

1.3 Für Verbraucher gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher.

1.4 Für Unternehmer gelten zusätzlich die Verkaufs- und Lieferbedingungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 (System) Der Kunde erwirbt die im Leistungsschein bezeichneten Geräte mit Systemsoftware, die dort bezeichneten Anwendungsprogramme und die zugehörige Systemdokumentation in deutscher Sprache (für alle Systemkompo-nenten) kaufweise zu den Bedingungen dieses Vertrages. Der Leistungsschein ist Bestandteil des Vertrages.

2.2 (Übereignung, Nutzungseinräumung) Die Hardware wird übereignet. An der System- und Anwendungssoftware wird dem Kunden ein nichtausschließliches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht eingeräumt. Bei der Übertragung der Hard-ware auf Dritte folgt das Nutzungsrecht dem Recht an der Hardware. Der Kunde ist verpflichtet, den Dritten auf den Nachweis des Rechtsüberganges (mit Seriennummer, Daten des Übertragenden) gegenüber TimeWaver hinzuweisen und dabei mitzuwirken. In diesem Fall muss der Kunde gleichzeitig mit dieser Übertragung sämtliche bei ihm nach Übergabe an den Dritten noch vorhandenen Programmkopien physikalisch löschen.

2.3 (Updates von Software und Datenbanken) Der Anbieter gewährt dem Kunden für 3 Jahre ab Vertragsschluss kostenlose Updates auf die von ihm erworbene Software, sofern sich die Updates auf Weiterentwicklungen des bestehenden Leistungsumfangs beziehen. Bei einer wesentlichen Erweiterung des Leistungsumfangs kann der Anbieter eine angemessene Updategebühr nach markt-üblichen Konditionen berechnen. Der Anbieter gewährt dem Kunden außerdem für 3 Jahre ab Vertragsschluss kostenlose Updates auf alle Daten-banken, die zum Zeitpunkt ihrer Aktualisierung zum Standard-Lieferumfang des Time-Waver-Systems gehören. Datenbanken, die der Anbieter als eigenständige Anwendersysteme separat verkauft, sind hiervon ausgenommen. Nach Ablauf der in Absatz 1 und 2 genannten Updatefrist bietet der Anbieter seinen Kunden einen Wartungsvertrag zu den in der Preisliste genannten Bedingungen an. 

2.4 (Reichweite von Kundenrechten) Das Rückgängigmachen des Vertrages durch Rücktritt erfasst auch dann den gesamten Vertrag, wenn Mängel der Leistung oder Pflichtverletzungen des Anbieters nur eine Systemkomponente betreffen, hierdurch aber die Nutzung des Systems insgesamt eingeschränkt oder aufgehoben wird.

2.5 (Wartung, Pflege) Leistungen des Anbieters zur Wartung von Hardware und/oder Software sind in einem getrennten Wartungsvertrag zu vereinbaren. Wird der vorliegende Systemvertrag gemäß § 2.4 rückgängig gemacht, entfällt hiermit die Geschäftsgrundlage für einen entsprechend § 2.5 Satz 1 oder für einen nach § 2.3 Satz 5 abgeschlossenen Vertrag.

§ 3 Lieferung, Transportkosten, Anbieterverzug

3.1 (Transportkosten) Der Kunde übernimmt die Transportkosten ab dem Sitz des Anbieters.

3.2 (Lieferzeitpunkt) Im Leistungsschein wird von den Vertragsparteien ein Lieferzeitpunkt festgelegt.

3.3 (Kundenrechte bei Verzug) Nach einem im Leistungsschein festzulegenden Zeitraum des Anbieterverzuges ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag hinsichtlich der Geräte oder Programme zurückzutreten, mit deren Lieferung der Anbieter im Verzug ist. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, aber nicht verpflichtet, gemäß § 2.4 den gesamten Vertrag rückgängig zu machen. Schadensersatzansprüche des Kunden bleiben unberührt.

3.4 (Lieferankündigung) Die Lieferung ist mindestens sieben Tage im Voraus dem Kunden mitzuteilen und erfolgt mangels anderweitiger Vereinbarung auf Kosten des Anbieters. 

3.5 (Keine Entsorgungsverpflichtung des Anbieter) Die Entsorgung der Hardware erfolgt im Verantwortlichkeitsbereich des Kunden.

§ 4 Umfang der Nutzungsberechtigung

4.1 (Systembezogene Nutzung) Der Kunde ist zur nichtausschließlichen Nutzung der ihm überlassenen System- und Anwendungssoftware auf einem System des im Leistungsschein näher bezeichneten Typs und zur Nutzung der zugehörigen Programmbeschreibung / Benutzerdokumentation berechtigt.

4.2 (Vervielfältigungsbefugnis) Das Kopieren von überlassenen Programmen in maschinenlesbarer oder ausgedruckter Form ist nur in dem Umfang der bestimmungsgemäßen Nutzung des Programmes zulässig. Hierzu gehört insbesondere das Laden vom Originaldatenträger, das Installieren auf Festplatte, das Laden auf Haupt(/Arbeits)speicher und auf Zwischenspeicher wie etwa Caches, soweit mit der Nutzung technisch bedingt verbunden. Für Datensicherungszwecke darf eine Kopie auf Datenträger erstellt werden.

4.3 (Mehrfachnutzung) Die gleichzeitige Nutzung der Software und ihrer Programme auf einem anderen oder auf anderen Rechnern und/oder im Netzwerk ist nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters zulässig.

4.4 (Änderungsbefugnis) Zu Änderungen am Programmcode ist der Kunde nur berechtigt, soweit diese zu Fehlerbeseitigungszwecken erforderlich sind. Der Kunde trägt selbst alle mit solchen Änderungsmaßnahmen verbundenen Kosten. Während der Gewährleistungsfrist hat der Kunde die Durchführung der Maßnahmen mit dem Anbieter abzustimmen, um diesem Gelegenheit zu geben, selbst eine Mängelbeseitigung durchzuführen.

4.5 (Dekompilieren) Ein Dekompilieren des Programmes ist nur zulässig, wenn der Anbieter trotz Aufforderung nicht die für die Herstellung der Interoperabilität erforderlichen Informationen mitgeteilt hat.

§ 5 Gewährleistung neben Wartungspflichten

Übernimmt der Anbieter auch eine Wartungsverpflichtung, so sind für den Zeitraum der Gewährleistungspflicht nur diejenigen Maßnahmen einer Fehlerbeseitigung zu vergüten, die nicht unter die Gewährleistung fallen.

§ 6 Kaufpreis

6.1 (Festlegung, Zahlungsmodalitäten) Der Kaufpreis wird von den Vertragsparteien in der Höhe und in den Zahlungs-modalitäten wie die Fälligkeit im Leistungsschein festgelegt.

6.2 (Nebenleistungen) Soweit im Leistungsschein nichts anderes vermerkt ist, sind mit dem Kaufpreis nach § 6.1 auch alle vereinbarten Nebenleistungen abgegolten.

6.3 (Nutzungsrecht) Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung nicht zur Übertragung des ihm eingeräumten Nutzungsrechtes an der Software auf Dritte befugt. Vom Kunden erstellte Programmkopien dürfen nicht weiterveräußert werden.

§ 7 Schutzrechte Dritter

7.1 (Freistellung) Der Anbieter stellt den Kunden von allen Ansprüchen Dritter gegen den Kunden aus der Verletzung von deren Schutzrechten an der Hardware, der zugehörigen Systemsoftware und Anwendungssoftware frei.

7.2 (Änderungsmaßnahmen) Der Anbieter ist berechtigt und verpflichtet, auf eigene Kosten notwendige Änderungen aufgrund der Schutzrechtsbehauptung Dritter bei dem Kunden durchzuführen. Der Kunde wird uns hierzu die Rechnernutzung ermöglichen.

§ 8 Einweisung und Schulung in die Systembedienung für das TimeWaver Med-, BIZ- oder Basis-System

8.1 (Einweisung und Schulung) Der Käufer eines TimeWaver Med-, TimeWaver BIZ- oder TimeWaver Basis-Systems erhält eine ganztägige persönliche Einweisung und Schulung. Der Zeitpunkt wird im Leistungsschein bestimmt oder später vereinbart.

8.2 (Hotline) Der Käufer eines TimeWaver-Systems erhält außerdem 12 Freistunden bei der telefonischen Support-Hotline im ersten Jahr ab Lizenzfreischaltung. Weitere Supportstunden sind kostenpflichtig (siehe Preisliste). Ab dem zweiten Jahr gelten die Regelungen des gesonderten Wartungsvertrages.

§ 9 Zeitlicher Geltungsbereich

Die vorstehenden AGB zum Erwerb eines TimeWaver-Systems gelten vom 01.10.2015 an.